Der Bericht stellt fest, dass unüberwindbare Zielkonflikte zwischen kommunaler Siedlungsentwicklung und den übergeordneten Zielen der Raumordnung selten sind. Sie werden zumeist durch Beratung und Begleitung durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung zu einer raumverträglichen Lösung gebracht. Der Bericht stellt zudem Beispiele für konfliktbehaftete Planungen heraus und zeigt grundsätzliche Lösungswege dafür auf.
Beispiel Tesla-Umfeld
Ein positives Beispiel für eine konfliktminimierende Rahmenplanung der Raumordnung ist das Konzept zum Tesla-Umfeld aus dem Jahr 2021. Gemeinsam mit Gemeinden und Landkreisen hatte die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg ein landesplanerisches Konzept entwickelt, um eine strategisch kluge Siedlungsentwicklung in der Region rund um das Tesla-Areal zu gewährleisten. In seiner Anwendung hat es in den beiden zurückliegenden Jahren zu einer hohen Planungssicherheit für gemeindliche Entwicklungen mit Bezug zur Ansiedlung der Tesla-Gigafactory in Grünheide geführt.
Landesentwicklungsplan
Der Landesentwicklungsplan ist seit Juli 2019 in Kraft und stellt zusammen mit Landesentwicklungsprogramm, Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung und den konkretisierten Regionalplänen den Rahmen für die kommunalen Planungen dar. Die Träger der kommunalen Bauleitplanungen beteiligen daher die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg als Raumordnungsbehörde bei allen kommunalen Bauleitplanungsverfahren.
Download: https://mil.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/LEP%20Monitoringbericht%20Siedlungsentwicklung.pdf
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